Bei Maybrit Illner heute Abend hob Herr Verheugen einmal mehr den Aspekt der europäischen Einigung hervor, der auch mir als der bei weitem wichtigste Grund erscheint, dieses Projekt nicht fallen zu lassen: Es geht um Frieden und Vertrauen in Europa. Und natürlich – da muss ich Verheugen zustimmen – ist der wichtigste Punkt dabei, dass [...]
Dieser Artikel von Rayson (in dem er zwei interessante Quellen verlinkt, die ich auch gelesen habe und sehr informativ fand) ist nicht nur lesenswert, sondern geradezu lesenswichtig. Die Politik macht vieles falsch, aber nicht alles. Sie ist oft korrupt und dämlich, aber nicht immer. Und die Blogosphäre, als eine Ansammlung leicht erregbarer, aktiver, mitteilungsfreudiger Menschen, [...]
Regina Görner schreibt in Bezug auf die Hamburger Grünen auf Facebook: (I)ch glaube, die Wähler mögen es nicht besonders, wenn eine Partei die Regierungsverantwortung aufgibt, weil gerade die Umfragen vielversprechend ausfallen. Da hat sie sicherlich recht, und das war auch mein erster Gedanke. Meine Entgegnung darauf lautet: Ich muss da aber auch mal eine Lanze [...]
Ich weiß ja nicht, ob Dybth berechtigt ist, den Ausschnitt aus dem Stern zu verlinken, leider aber konnte ich den entsprechenden Kommentar von Hans-Ulrich Jörges beim “Stern” nicht online entdecken. Und man sollte schon gelesen haben, welche Leserbriefe den Stern da so erreicht haben, welche Dämme Sarrazin und seine Apologeten gebrochen haben, welche Dinge man [...]
Wolfgang Schäuble ist in den vergangenen Tagen erheblich unter Druck geraten – auch, wenn die Bundeskanzlerin sich heute demonstrativ hinter ihn gestellt und jegliche Gerüchte über eine Kabinettsumbildung als “frei erfunden” charakterisiert hat. Doch wie konnte es überhaupt sein, dass ein Mann, der schon die Koffer-Affäre überstanden hat, nun beinahe über die Offer-Affäre gestolpert wäre? [...]
Ich finde immer wieder schön, wenn ich höre oder lese, dass einer der wesentlichen Punkte, die für Herrn Guttenberg sprechen, die Tatsache ist, dass man bei ihm weiß, dass er die Politik ja schließlich nicht nötig habe. Das macht ihn glaubwürdig, das macht ihn sympathisch. Dazu fallen mir mehrere Gegenargumente ein. Zunächst einmal: Für mich [...]
In der Diskussion um die beiden neuen Konzepte für die gesetzliche Krankenversicherung in Deutschland herrscht wenig Sachlichkeit. Die Gesundheitsprämie wurde von der derzeitigen Opposition ohne große Differenzierung als “unsozial” abgekanzelt und nur unter dem Aspekt diskutiert, dass der Chefarzt dann ja den gleichen Beitrag zahlen würde wie die Krankenschwester. Was allein deswegen Unfug ist, weil [...]
SPD und CDU kannste doch gar nicht mehr wählen. Die unterscheiden sich doch überhaupt nicht mehr voneinander. So lautet es, das wohl beliebteste Argument für die Politikverdrossenheit der Menschen in unserem Land. Und natürlich ist viel Wahrheit hinter diesem Satz. Zwar unterscheiden sich SPD und CDU, wenn man ihre Gesamtheit oder die jeweils außergewöhnlichen Politiker [...]
Ganz ehrlich: Ich glaube nicht, dass all die Politiker, Polizeigewerkschafter und sonstigen Meinungsführer, die augenblicklich in Deutschland eine Zensur einführen, die Sicherheitsgesetze verschärfen, ihre Bürger überwachen und einfach so einsperren oder große Datenbanken anlegen wollen, eine Diktatur auf deutschem Boden errichten wollen. Keiner von ihnen will eine Stasi 2.0, und niemand von ihnen sieht darin [...]
Christian Lindner gilt allgemein als der Hoffnungsträger der FDP für eine mögliche Zeit nach Westerwelle. Lindner ist smart, jung, sieht gut aus und hat eine scharfe Zunge – alles Eigenschaften, die ihn zu einer guten Wahl für den Generalsekretärsposten machten. Leider neigt er aber auch dazu, schon einmal ahnungslos daherzuquasseln – und dies auch bei [...]
