Von der Verantwortung
Regina Görner schreibt in Bezug auf die Hamburger Grünen auf Facebook:
(I)ch glaube, die Wähler mögen es nicht besonders, wenn eine Partei die Regierungsverantwortung aufgibt, weil gerade die Umfragen vielversprechend ausfallen.
Da hat sie sicherlich recht, und das war auch mein erster Gedanke. Meine Entgegnung darauf lautet:
Ich muss da aber auch mal eine Lanze für die Grünen brechen, von denen ich sonst ja nicht so begeistert bin. Du schreibst: “(…)ich glaube, die Wähler mögen es nicht besonders, wenn eine Partei die Regierungsverantwortung aufgibt, weil gerade die Umfragen vielversprechend ausfallen(…)”.
Nun, ich glaube, dass die Wähler es auch nicht honorieren, wenn das Spitzenpersonal einer Partei die Regierungsverantwortung wie einen alten Schuh in die Ecke knallt, weil die beruflichen Angebote aus der freien Wirtschaft (Roland Berger, Bilfinger Berger) gerade besonders vielversprechend ausfallen. Und dass die Grünen natürlich nicht begeistert sind, wenn eine Koalition, die sie in erheblichem Maße aufgrund von persönlichem Vertrauen zum Regierungschef eingegangen sind, sich dann so deutlich verändert, muss man auch verstehen.
Nimmt man beides zusammen, kommt ja noch ein erheblich schlimmeres Bild heraus: Die Menschen müssen doch allmählich jedes Vertrauen in die Verlässlichkeit, die Stabilität politischer Konstruktionen verlieren, wenn diese nun vor allem aufgrund von Tatsachen verändert, verschoben und beiseite gelegt werden, die nichts mit Politik zu tun haben. Sondern mit Karriere, Posten und Machtpositionen. Mit persönlichen Animositäten und Beleidigtsein. Das kann keine Basis sein, um die zunehmende Politikverdrossenheit zu bekämpfen.
